Im Hohenlohekreis brodelt es – und das nicht nur wegen der frischen Luft. Die Landesstraßen in der Region sind seit Jahren ein Thema, das die Gemüter erhitzt. Die Situation ist alles andere als rosig. Der Ausbau von Landesstraßen wurde bereits im Herbst 2012 gestoppt, und bis 2025 sollen nur kaputte Strecken saniert werden, mit wenigen Ausnahmen. Diese Entscheidung hat viele im Hohenlohekreis auf die Barrikaden gebracht. Der Protest gegen die Vernachlässigung der Straßen wird laut, und das zu Recht. Trotz einer Erhöhung der Mittel von 21,8 Millionen Euro von 2010 bis 2017 auf 48,6 Millionen Euro von 2018 bis 2026 bleibt die Frage, ob das genug ist, um den Zustand der Straßen zu verbessern. Schließlich gibt es auch Preissteigerungen im Straßenbau, die die positiven Effekte der erhöhten Mittel relativieren.
Das Prinzip „Sanierung steht vor Ausbau“ bleibt bestehen, aber was bedeutet das für die Substanz der Straßen? Die Bedenken hinsichtlich des „Gebrauchswerts“ und des „Substanzwerts“ des Landesstraßennetzes sind nicht unbegründet. Im Hohenlohekreis gibt es nur eine kurze Bundesstraße, die regelmäßig erneuert wird, während ein vierspuriger Ausbau schlichtweg versäumt wurde. Die Tragkraft der Straßen könnte durch tiefere Ausbauten wesentlich verbessert werden, aber stattdessen konzentrieren sich die Sanierungen hauptsächlich auf die Oberfläche – was nicht unbedingt die Substanz stärkt. Die Kreisstraßen zeigen ebenfalls einen besorgniserregenden Zustand, und ohne geeignete Maßnahmen besteht die Gefahr, dass die Substanz der Straßen weiter abnimmt. Das ist nicht nur ein technisches Problem; es hat direkte Auswirkungen auf die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.
Die zentrale Rolle des Straßenbauamtes
Das Straßenbauamt im Hohenlohekreis hat die Aufgabe, das Straßennetz in einem verkehrssicheren Zustand zu halten. Es gibt zahlreiche zentrale Aufgaben, die von rund 60 Mitarbeitenden der Straßenmeistereien Künzelsau und Öhringen erfüllt werden. Dazu gehört die Beseitigung akuter Gefahren für Verkehrsteilnehmer, die Durchführung des Winterdienstes und die Pflege der Grünanlagen entlang der Straßen. Auch regelmäßige Kontrollfahrten auf sämtlichen Straßenabschnitten sind Teil ihres Auftrags. Man könnte sagen, sie sind die stillen Helden der Straße, die oft im Hintergrund agieren, aber für die Sicherheit von uns allen sorgen.
Doch trotz all dieser Bemühungen ist die finanzielle Situation angespannt. Die Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Straßeninfrastruktur hängt maßgeblich von adäquater Finanzierung ab. Gezielte Maßnahmen zur Straßenerhaltung und -neubau sind unerlässlich für sicherheitsrelevante Verbesserungen. Das ist ein Punkt, den der Bund bereits erkannt hat – Förderhilfen sollen künftig mit Unfall- und Sicherheitsnachweisen verknüpft werden. Aber die Realität sieht anders aus: Ein erheblicher Investitionsrückstand bei kommunalen Infrastrukturmaßnahmen ist zu verzeichnen, und dieser Mangel an ausreichenden Mitteln für die Bundesfinanzierung spiegelt sich in der täglichen Realität wider.
Die Ausgaben für den Bau neuer Infrastrukturen und deren Instandhaltung sind einfach nicht ausreichend gedeckt. Umfragen zeigen den Bereich Straßen- und Verkehrsinfrastruktur als einen Bereich mit dem größten Investitionsrückstand. Dabei ist es unabdingbar, dass Kommunen ausreichend Mittel für den Erhalt ihrer Straßeninfrastruktur bereitgestellt bekommen. Nur so kann eine Verbesserung der Situation erreicht werden, die im Hohenlohekreis dringend notwendig ist. Die Lkw-Mautgebühren, die zweckgebunden zur Verbesserung der Bundesfernstraßen verwendet werden, könnten hier einen kleinen Lichtblick bieten, aber ob das ausreichen wird? Das bleibt abzuwarten.