In einer dramatischen Offensive gegen Antisemitismus haben die Justizbehörden in Hessen und darüber hinaus am bundesweiten Aktionstag gegen Hasskriminalität im Internet ein starkes Zeichen gesetzt. Unter der Koordination des Bundeskriminalamtes (BKA) kam es zu umfangreichen Durchsuchungen und Vernehmungen, die sich auf fast 100 Ermittlungsverfahren in den Bundesländern konzentrierten. In Hessen wurden zehn mutmaßliche Täter ins Visier genommen – darunter eine Frau und neun Männer im Alter von 18 bis 79 Jahren, die aus Städten wie Frankfurt am Main, Fulda, Hanau sowie verschiedenen Landkreisen stammen.

Die Vorwürfe sind alarmierend: Diese Personen stehen im Verdacht, Volksverhetzung gemäß § 130 StGB begangen zu haben, indem sie die Gräueltaten des Holocaust in sozialen Medien verherrlicht, geleugnet oder verharmlost haben. Dies ist eine direkte Aufforderung zum Hass und zu Gewalttaten gegen Juden in Deutschland, die die Taten der Vergangenheit in ein beunruhigendes Licht rücken. Die Maßnahmen, an denen mehrere Staatsanwaltschaften und Polizeipräsidien beteiligt waren, sind Teil der Initiative #HESSENGEGENHETZE, die seit Januar 2020 durch das Hessen CyberCompetenceCenter umgesetzt wird.

Alarmierende Meldungen und Konsequenzen

Seit Beginn des Programms wurden über 56.000 Meldungen zu Hass und Hetze im Internet von Bürgern entgegengenommen. Die Beschwerden werden gesammelt und bei Verdacht auf strafbare Inhalte den Strafverfolgungsbehörden zur weiteren Untersuchung übergeben. In Hessen ist man sich der Verantwortung bewusst. Der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, Dr. Benjamin Krause, äußerte empört: „Es macht mich fassungslos, wenn Menschen den Holocaust billigen und zur Gewalt aufrufen!“

Andreas Röhrig, Präsident des Hessischen Landeskriminalamtes, betont: „Hass im Internet stellt eine gesellschaftliche Herausforderung dar. Worte haben Macht – wir müssen dem klar entgegenwirken! Wer sich nicht an die Grenzen hält, wird zur Verantwortung gezogen!“ Diese eindringliche Botschaft verdeutlicht das Streben nach einer umfassenden Bekämpfung der Hasskriminalität im Netz, um der Gesellschaft einen sicheren Raum zu bieten und Extremismus entschieden entgegenzutreten.