Im beschaulichen Landkreis Kusel hat sich in den letzten Wochen einiges getan. Hier plant man die Schaffung sogenannter Mitwirkungsflächen, die für eine Vielzahl von Zwecken genutzt werden sollen: von Veranstaltungen über Spielplätze bis hin zu Umweltbildung und Freizeitaktivitäten. Die geplanten Standorte sind in Kusel, Lauterecken, Wolfstein, Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr, Glan-Münchweiler und Altenglan. Kira Keßler von „Land L(i)eben“ hat die Dringlichkeit dieses Projekts betont – und das aus gutem Grund!

Die Bürgerinnen und Bürger wurden bereits aktiv in den Prozess eingebunden, was zeigt, dass hier Wert auf Mitbestimmung gelegt wird. Der nächste Schritt? Die Priorisierung der Nutzung dieser Flächen und die Erstellung konkreter Pläne. Ein großer Teil der Herausforderung besteht darin, die baulichen Maßnahmen auszuschreiben. Hierbei müssen die Fristen eingehalten werden: Die Flächen sollen bis Ende Oktober 2024 errichtet werden, während das gesamte Smart-City-Projekt bis Ende 2027 läuft. Verzögerungen könnten nicht nur die Umsetzung gefährden, sondern auch die Fördermittel beeinträchtigen. Für die Realisierung der Mitwirkungsflächen sind rund 500.000 Euro eingeplant, und der Kreisausschuss hat Landrat Johannes Huber ermächtigt, die Planungsleistungen an das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben.

Das digitale Mitwirkungsökosystem

Im Rahmen des Smart-City-Projekts „LAND L(i)EBEN“ wird zusätzlich auch ein „Digitales Mitwirkungsökosystem“ angestrebt. Dieses Teilprojekt umfasst nicht nur die Mitwirkungsflächen, sondern auch Mitwirkungswälder, die an ehemaligen Verwaltungsstandorten entstehen sollen. Die Planungsleistungen für diese Flächen sollen in einem wettbewerbsoffenen Verfahren ausgeschrieben werden, was gemäß der Verwaltungsvorschrift für das öffentliche Auftragswesen in Rheinland-Pfalz erfolgt. Die Planungen basieren auf den Vorgaben der HOAI 2021, die sich mit Freianlagen und Ingenieurbauwerken befassen. Hierbei werden auch die Bearbeitung von Wegen und Plätzen sowie die technische Infrastruktur berücksichtigt.

Die Ausschreibung für die Planungsleistungen soll bis Anfang Juli abgeschlossen sein, um den Zeitplan einzuhalten. Eine Dringlichkeit ist spürbar, denn es gibt die Befürchtung, dass mögliche Zeitverluste vor der nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 28. August 2026 den gesamten Prozess ins Stocken bringen könnten. Die Verwaltung hat dem Landrat empfohlen, zur Auftragsvergabe mit einer Mehrkostengrenze von 20 % zu ermächtigen. Das Ergebnis des Vergabeverfahrens wird dann in der nächsten regulären Kreisausschusssitzung am 27. August 2026 vorgestellt.

Die Herausforderungen der digitalen Bürgerbeteiligung

In einer Zeit, in der digitale Werkzeuge für die Bürgerbeteiligung immer wichtiger werden, ist es entscheidend, diese Technologie in bestehende Prozesse zu integrieren, ohne dass zusätzlicher Aufwand entsteht. Die Smart Country Convention, die jedes Jahr im Herbst stattfindet, thematisiert die Zukunft digitaler Verwaltungen und bringt staatliche Akteure und private Unternehmen zusammen. Der Austausch über die Herausforderungen, wie Fachkräftemangel und Ressourcenknappheit, ist dabei essenziell. Ein Beispiel für gelungene digitale Bürgerbeteiligung ist der Ende-zu-Ende-digitalisierte Bürgerhaushalt in Neufahrn, der zeigt, wie Bürger Vorschläge über Plattformen abgeben und diese transparent in den Entscheidungsprozess integriert werden können.

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Die Entwicklungen in Kusel sind ein Schritt in die richtige Richtung – mit der Hoffnung, dass diese Mitwirkungsflächen nicht nur als Orte der Begegnung dienen, sondern auch als Modelle für zukünftige, digitale Bürgerbeteiligung. Die Zeit drängt, und die Vorfreude auf die neuen Möglichkeiten, die sich hier eröffnen, ist spürbar. Man darf gespannt sein, wie sich diese Pläne in den kommenden Monaten konkretisieren werden.

Weitere Informationen finden Sie in dem Artikel von der Rheinpfalz hier.

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