Heute ist der 2.06.2026 und im Saarpfalz-Kreis gibt es Grund zur Freude: Staatssekretär Torsten Lang hat kürzlich symbolische Schecks an den Saarpfalz-Kreis sowie an Städte und Gemeinden überreicht. Diese Schecks stammen aus dem Investitionsprogramm „Aufbruch Saarland“ und sind Teil eines größeren Vorhabens, das sich um die Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur dreht. Wenn man bedenkt, dass das Gesamtvolumen des „Aufbruch Saarland“-Programms rund 1,18 Milliarden Euro beträgt, wird klar, dass hier große Summen im Spiel sind. Davon entfallen etwa 397 Millionen Euro auf das Land und ca. 624 Millionen Euro auf die Kommunen. Das ist schon ein ganz schöner Batzen, der nun in die Entwicklung der Region fließen kann!
Die Fördermittel sind aus dem Infrastrukturprogramm des Bundes bereitgestellt worden. Bei einer kürzlich stattgefundenen Kommunalkonferenz wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen, Fördermöglichkeiten und die Mittelverteilung intensiv besprochen. Besonders spannend ist, dass die Förderrichtlinie bereits im März eingeführt wurde, um ein schlankes und kommunalfreundliches Verfahren zu ermöglichen. Das bedeutet, dass Projekte bald digital angemeldet werden können. Ein echter Fortschritt, wenn man bedenkt, wie oft solche Prozesse in der Vergangenheit kompliziert und langwierig waren.
Einigung zur Mittelverteilung
Die Verteilung dieser Mittel wurde in einer Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), Patrik Lauer (SPD) und Ulli Meyer (CDU) vorgestellt. Hierbei wurde ein Verteilmodell präsentiert, das eine Aufteilung von 60:40 zwischen Land und Kommunen vorsieht. So fließen 44 Millionen Euro in ein Programm zur Städtebauförderung, was zusätzliche 22 Millionen Euro aus Bundesfördertöpfen generiert. Dies ist eine großartige Nachricht für die Gemeinden, die oft mit begrenzten finanziellen Mitteln kämpfen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Reservierung von jeweils 56,75 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Insgesamt stehen also rund 113,5 Millionen Euro für diesen Bereich zur Verfügung. Der Fokus liegt klar auf der Erhaltung bestehender Infrastruktur wie Straßen, Brücken und Gemeindehäuser. Das klingt doch nach einem Plan, der nicht nur auf dem Papier gut aussieht, sondern auch tatsächlich in sichtbare Verbesserungen umgesetzt werden soll!
Die Vertreter von Land und Kommunen betonen, wie wichtig es ist, geeignete Projekte zu identifizieren, da die Mittel projektgebunden sind und beim Bund angemeldet werden müssen. Es ist bemerkenswert, dass alle Kommunen im Saarland als finanzschwach gelten, weshalb ein Pro-Kopf-Prinzip vereinbart wurde. Doch trotz dieser positiven Entwicklungen gibt es auch kritische Stimmen, wie die von Ulli Meyer, die auf die langfristige Finanzierung des Betriebs von Schwimmbädern hinweist. Zudem äußert die CDU grundsätzliche Kritik an der Einigung und fordert eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden. Das zeigt, dass die Diskussion um die Mittelverteilung und die Finanzierung der Infrastruktur durchaus kontrovers ist.
Mit einem Budget von etwa 781,8 Millionen Euro für die kommunale Ebene, das die Bereiche Infrastruktur der Inneren Sicherheit, Bevölkerungsschutz, Verkehr, Wohnen, Gesundheit, Wissenschaft, Energie, Bildung, Kultur, Digitalisierung und Sport umfasst, stehen die Zeichen gut, dass der Saarpfalz-Kreis in den kommenden Jahren von diesen Förderungen profitieren kann. Die Voraussetzungen für die Förderung sind klar definiert: Es müssen neue Maßnahmen oder bereits begonnene Projekte gefördert werden, die nach dem 1. Januar 2025 gestartet sind. Die Zukunft sieht also vielversprechend aus!