Ein Sturm der Entrüstung fegt durch die Ukraine! Der Generalstaatsanwalt Andriy Kostin hat unter dem Druck eines massiven Korruptionsskandals seinen Rücktritt erklärt. Im Zentrum des Skandals stehen Dutzende von Beamten, die sich durch gefälschte Behinderungsdiagnosen einen Vorteil verschafften, um dem Militärdienst zu entkommen. Kostin selbst bezeichnete die Situation als „offensichtlich unmoralisch“ und übernahm die Verantwortung für die schockierenden Enthüllungen.
Die Affäre kam Anfang Oktober ans Licht, als bekannt wurde, dass zahlreiche Staatsanwälte in der westlichen Region Khmelnytskyi unrechtmäßig Behinderungen erhalten hatten, um von ihren Pflichten im Militärdienst befreit zu werden. In einer dramatischen Wendung kündigte Kostin am Dienstag seinen Rücktritt an, nachdem er sich mit dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat getroffen hatte. Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte sofort und erließ ein Dekret zur Abschaffung des bestehenden Systems der medizinischen und sozialen Kommissionen, die für die Ausstellung von Behindertenausweisen zuständig sind. Dies soll eine gesetzliche Lücke schließen, die Bestechung und das Umgehen der Mobilisierung ermöglicht hat.
Ermittlungen und Konsequenzen
Die Ermittlungen, die Kostin nach dem Skandal einleitete, deckten auf, dass in der Region Khmelnytskyi 61 Staatsanwälte als behindert registriert waren, von denen 50 vor dem Krieg als solche anerkannt wurden. „Es ist von großer Bedeutung zu klären, warum ihnen dieser Status zuerkannt wurde“, erklärte Kostin. Der Rücktritt des Generalstaatsanwalts muss noch vom Parlament genehmigt werden, doch angesichts der öffentlichen Forderungen nach Rechenschaft ist eine Zustimmung wahrscheinlich.
Selenskyj warnte, dass die Korruption weit über die Staatsanwälte hinausgeht. „Es gibt Hunderte solcher Fälle von offensichtlich ungerechtfertigten Behinderungen unter Zoll-, Steuer- und anderen Beamten“, sagte er. Die Sicherheitsdienste der Ukraine (SBU) haben bereits 64 Beamte der medizinischen Kommissionen ins Visier genommen, die verdächtigt werden, illegal Behindertenausweise ausgestellt zu haben. „Neun Personen wurden bereits verurteilt, und 4.106 Behindertenausweise wurden annulliert“, berichtete die SBU.
Die Mobilisierung in der Ukraine bleibt ein heiß umstrittenes Thema, insbesondere nach einem umfassenden Rekrutierungsprogramm, das in diesem Jahr gestartet wurde. Die Bedingungen an der Front sind extrem hart, und die Zahl der Desertionen hat bereits 30.000 erreicht. Die Ukraine steht vor einer entscheidenden Phase im Kampf gegen die russische Invasion, und die Enthüllungen über Korruption innerhalb der eigenen Reihen werfen einen dunklen Schatten auf die Bemühungen des Landes.