30. Juli 2026 um 03:21 Uhr

Regierung

Mitte
07. April 2025
Serbische Bürger demonstrieren in Wien für Demokratie und Wandel
Serbische Bürger protestieren am 7. April 2025 in Wien gegen ihre Regierung, um für Demokratie und Gerechtigkeit zu kämpfen.
Politik
07. April 2025
Regierung im Krisenmodus: Klausur dreht sich um Messenger-Überwachung!
Die neue Bundesregierung diskutiert am 7. April 2025 im Kanzleramt wichtige Themen wie Messenger-Überwachung und Sicherheitsstrategien.
EU
07. April 2025
Volksbegehren: Nur eins hat die Mindestunterschriften geknackt!
Am 7. April 2025 endete die Eintragungsfrist für drei Volksbegehren in Österreich. Vorläufige Ergebnisse und Anforderungen jetzt online einsehbar.
Deutschland
07. April 2025
FPÖ-Politiker warnt: Neue Überwachung gefährdet Bürgerrechte in Österreich!
ÖVP-Innenminister Karner plant Überwachung von Messenger-Diensten in Österreich. FPÖ kritisiert Massenüberwachung und Grundrechtseinschränkungen.
Deutschland
07. April 2025
Darmann warnt: Karners Gesetzentwurf ist der Weg zur Massenüberwachung!
Innenminister Karner plant Gesetz zur Überwachung von Messenger-Diensten. FPÖ und Opposition kritisieren mögliche Grundrechtseinschränkungen.
Regierung
07. April 2025
FPÖ warnt: Neue Verkehrsnorm droht Citymaut und Abzocke der Autofahrer!
Verkehrsminister plant StVO-Novelle für datenschutzkonforme Citymaut; FPÖ kritisiert als Abzocke. Bedenken zur Verkehrspolitik.