Birgit Eisenmagen neue Präsidentin des Landesgerichts Korneuburg
Am 1. Dezember 2025 wurde Birgit Eisenmagen zur Präsidentin des Landesgerichts Korneuburg ernannt. Ihre offizielle Amtseinführung fand am Montag in einem feierlichen Rahmen statt. Zu den Gästen zählten hochrangige Persönlichkeiten wie Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) und Katharina Lehmayer, die Präsidentin des Oberlandesgerichts Wien. Letztere führte Eisenmagen in ihr neues Amt ein und sprach in ihrer Ansprache über die aktuellen budgetären Entwicklungen in der Justiz. Es wurde betont, dass die Justiz nicht über einen „Speckgürtel“ verfügt, den man abbauen könnte, was in diesen Zeiten eine wichtige Botschaft ist.
Was die Herausforderungen angeht, so läuft es am Landesgericht Korneuburg trotz schwieriger Rahmenbedingungen relativ gut. Doch die Zukunft bringt auch neue Herausforderungen mit sich, insbesondere im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Eisenmagen plant, sich intensiv mit den Herausforderungen, die KI für die Gerichte mit sich bringt, auseinanderzusetzen. Sie sieht KI zwar als nützliches Werkzeug, ist sich aber bewusst, dass es die Entscheidungskraft der Richter nicht ersetzen kann. Diese Einsicht ist besonders wichtig, denn KI wird oft als fehlerhaft angesehen, was zu aufwendigen Kontrollen durch die Richterinnen und Richter führt.
Ein Blick auf die Karriere von Birgit Eisenmagen
Die neue Präsidentin bringt eine beeindruckende Karriere mit. Vor ihrer Ernennung war sie über vier Jahre lang Vizepräsidentin des Landesgerichts St. Pölten und leitete dort die Medienstelle. Ihre richterliche Laufbahn begann sie 1997, und sie hat seither zahlreiche Positionen innegehabt – unter anderem 13 Jahre als Zivilrichterin in St. Pölten und später elf Jahre lang als Vorsteherin des Bezirksgerichts Neulengbach. Eisenmagen folgt Andrea Hahn nach, die nun Präsidentin des Landesgerichts für Zivilrechtssachen in Wien ist. Sie plant, auf den bisherigen Erfolgen von Hahn aufzubauen und den Sprengel Korneuburg weiterzuentwickeln.
Das Thema Künstliche Intelligenz wird in der Justiz immer bedeutender. Die Chancen und Herausforderungen, die der Einsatz von KI mit sich bringt, sind vielschichtig. So wurde beispielsweise eine von KI erstellte Nichtigkeitsbeschwerde vom Obersten Gerichtshof (OGH) zurückgewiesen, weil sie auf erfundenen höchstgerichtlichen Entscheidungen basierte. Dies zeigt, wie wichtig es ist, die Richtigkeit der KI-generierten Inhalte zu überprüfen. Michael Kunz, Präsident des Handelsgerichts Wien, hebt hervor, dass es ein Recht auf einen menschlichen Richter gibt, was gegen KI-gesteuerte Entscheidungssysteme spricht. Assistenzsysteme sind zwar zulässig, doch bei Entscheidungen sollte der Mensch im Mittelpunkt stehen.
In Deutschland gibt es bereits Beispiele für KI-Einsatz in der Justiz, etwa bei Dieselklagen und Fluggastrechten. Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, ob der Einsatz von KI die Justiz weniger personalintensiv machen könnte – was allerdings problematisch sein kann. Auch in der Anwaltschaft könnte der Einsatz von KI ein Ungleichgewicht schaffen. Es ist daher von großer Bedeutung, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu beachten und sicherzustellen, dass der ordnungsgemäße Ablauf der Gerichtsverfahren nicht gefährdet wird.
Birgit Eisenmagen ist sich der Verantwortung ihrer neuen Funktion bewusst und freut sich auf die Herausforderungen, die vor ihr liegen. Mit einer soliden Ausbildung und dem nötigen Fingerspitzengefühl wird sie sicherstellen, dass die Justiz auch in Zeiten der Digitalisierung ihren menschlichen Kern bewahrt.
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