Heute ist der 14.06.2026 und Graz steht vor einer spannenden Zeit. Die Gemeinderatswahl am 28. Juni wirft ihre Schatten voraus, und die KPÖ zieht kurz vor diesem wichtigen Datum eine Zwischenbilanz ihrer Regierungsarbeit. Bürgermeisterin Elke Kahr, die 2021 zur ersten Bürgermeisterin Graz‘ gewählt wurde und 2023 als „Weltbürgermeisterin“ ausgezeichnet wurde, hat mit ihrem Team am 26. Februar einen ausführlichen Bericht über die Regierungszeit von 2021 bis 2026 veröffentlicht. In den letzten fünf Jahren hat die Stadt zwar mit herausfordernden wirtschaftlichen Bedingungen zu kämpfen gehabt, doch wurden wichtige Projekte umgesetzt, die das Leben der mehr als 308.000 Grazerinnen und Grazer verbessern sollen.

Ein zentrales Anliegen der KPÖ ist die Verbesserung der städtischen Infrastruktur. Es wird betont, dass soziale Aspekte nicht vernachlässigt werden dürfen. Die Stadtregierung hat sich zum Ziel gesetzt, leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen sowie Gesundheits- und Pflegeangebote zu schaffen. Auch die Schaffung von Grünräumen und Kultur- sowie Sportangeboten steht auf der Agenda. Die KPÖ hat sich stets für eine gute Heimat für alle Menschen in Graz eingesetzt und legt großen Wert auf Unabhängigkeit von Banken und anonymen Geldgebern. Damit sollen diejenigen unterstützt werden, die keine Lobby haben. Die Grundsätze der KPÖ sind klar: Privatisierung wird als Diebstahl am öffentlichen Eigentum betrachtet.

Erfolge und Herausforderungen der KPÖ

Die Regierungsarbeit der KPÖ wird im aktuellen Bericht als „Partei mit Wertekompass“ beschrieben. Kahr und ihre Kollegen, darunter Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer und Finanzstadtrat Manfred Eber, haben sich auf verschiedene Schwerpunkte konzentriert, wie beispielsweise Wohnen, Soziales und die Verbesserung der Bedingungen für die Beschäftigten der Stadt. Kahr hat betont, dass man auf der Seite derjenigen steht, die es sich nicht leisten können, während die Herausforderungen wie die Pandemie und die allgemeine Teuerung immer präsenter werden. Es ist ein schmaler Grat, auf dem sich die Stadtregierung bewegt.

Krotzer hat konkrete Projekte vorgestellt, die seit 2021 realisiert wurden. Dazu gehören die Gesundheitsdrehscheibe in der Annenstraße und Gehaltsverbesserungen für Pflegebeschäftigte, sodass Gesundheit und Pflege nicht zur Frage des Vermögens werden. Außerdem wurde der Fokus auf Transparenz und Einsparungen im politischen Bereich gelegt. Privilegien wurden zurückgedreht, und die Klubförderung für Parteien wurde um jeweils zehn Prozent reduziert. Einsparungen fließen direkt in den „Graz hilft“-Fonds, der Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützt.

Ein Blick in die Zukunft

Das Engagement der Grazer Stadtregierung zeigt sich auch in den gemeinsamen Projekten mit den Grünen und der SPÖ. Am 17. November 2021 trat der neu gewählte Gemeinderat zum ersten Mal zusammen, und seither wurde ein umfangreiches Arbeitsprogramm mit 247 Punkten verabschiedet. Davon sind zur Halbzeit der Amtsperiode mehr als zwei Drittel bereits umgesetzt oder in Umsetzung. Bürgermeisterin Kahr hat das Ziel ausgegeben, Graz freundlicher, sozialer, ökologischer und demokratischer zu gestalten. Die Vizebürgermeisterin Judith Schwentner hat in diesem Zusammenhang betont, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit oberste Priorität haben.

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Projekte wie das Neutorviertel sollen die Lebensqualität in Graz nachhaltig verbessern. Es wurden bereits über 1.500 Bäume in der ersten Hälfte der Amtsperiode gepflanzt – ein kleiner, aber feiner Schritt in Richtung einer grüneren Stadt. Dennoch gibt es noch viele Herausforderungen zu meistern, und die Stadtregierung wird nicht müde, sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Am 28. Juni haben die Grazerinnen und Grazer die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und die Richtung, in die sich ihre Stadt entwickeln soll, mitzubestimmen. Es bleibt spannend!

Für weitere Informationen über die Ziele und Schwerpunkte der KPÖ empfiehlt sich ein Blick auf die Webseite der KPÖ Graz.

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