Die Situation in der Justizanstalt Wien-Josefstadt ist momentan alles andere als rosig. Mit einer Auslastung von fast 150 Prozent platzen die Gefängnismauern förmlich aus allen Nähten. Die Zahlen sind alarmierend: Am 3. September 2023 waren 9.207 Personen in österreichischen Justizanstalten untergebracht, während nur 8.411 Haftplätze zur Verfügung standen. Das zeigt sich auch hier: Aktuell leben etwa 1.200 Insassen in der Josefstadt, obwohl die Kapazität auf 800 reduziert werden sollte. Man fragt sich, wie das überhaupt funktionieren kann. In Hafträumen, die für maximal sechs Personen gedacht sind, leben oft bis zu zehn Insassen. Das erhöht das Risiko für Konflikte und Gewalt, und das ist nicht nur für die Insassen ein Problem, sondern auch für das Personal.

Die GÖD-Justizwachegewerkschaft warnt bereits vor einem drohenden „Kollaps“ der Anstalt. Und das ist nicht unbegründet, denn der akute Personalmangel macht die Situation nicht besser. Dienstbeginn ist oft von einem Fehlstand von bis zu 50 Bediensteten geprägt. Die Personalvertretung fordert 300 bis 400 zusätzliche Planstellen, was jedoch vom Ressort abgelehnt wird – stattdessen wird auf die „dringend erforderliche Budgetkonsolidierung“ verwiesen. Wie soll man in einem solchen Klima noch einen sinnvollen Strafvollzug gewährleisten?

Überbelegung und ihre Folgen

Die Überbelegung hat nicht nur unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit, sondern auch auf das alltägliche Leben in der Anstalt. Zugang zu Arbeit und Therapie sind stark eingeschränkt. Das führt dazu, dass die Beschäftigungsquote der Gefangenen 2023 in vielen Anstalten unter 70 Prozent lag. Viele Betriebe müssen schließen, was die Unzufriedenheit unter den Insassen nur noch verstärkt. Wenn man bedenkt, dass die Kosten des Strafvollzugs von 506,95 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 753,77 Millionen Euro im Jahr 2024 gestiegen sind, fragt man sich, wo das Geld bleibt. Eine klare Zweckwidmung für Resozialisierungsausgaben scheint nicht vorhanden zu sein. Die Ministerin gab sogar an, dass eine Differenzierung der Auszahlungen für Resozialisierung nicht möglich ist.

Aber auch die psychische Gesundheit der Insassen bleibt auf der Strecke. Derzeit gibt es keine Statistik zu psychisch erkrankten Insassen, da eine Sichtung aller medizinischen Akten notwendig wäre. Außerdem wurden mehrere kritische Datenpunkte zu psychischen Erkrankungen und Übergriffen nicht geliefert. Das Justizministerium ist zwar informiert und hat Maßnahmen ergriffen, wie die Einrichtung einer Taskforce für das Belagsmanagement, aber ob das ausreicht?

Hoffnung auf Veränderungen?

Die Hoffnung auf die Strafvollzugsgesetznovelle 2026, die die Belegszahlen senken soll, bleibt bestehen. Gleichzeitig betont SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer, dass Ausbildungslehrgänge zur Erhöhung des Personalstands aufgestockt wurden und Bauvorhaben vorangetrieben werden. Aber ob das alles reicht, um die strukturellen Probleme zu lösen? Die Realität sieht leider anders aus. Der Strafvollzug befindet sich im Dauerkrisenmodus. Überbelegung ist nicht nur ein Problem der Josefstadt, sondern betrifft auch andere Anstalten in Österreich. Linz hat eine Auslastung von 120 Prozent, Salzburg 116 Prozent und Wiener Neustadt 114 Prozent.

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Die Problematik ist umfassend und die Lösung scheint in weiter Ferne zu liegen. Die Zukunft des österreichischen Strafvollzugs ist ungewiss. Irgendwie fühlt es sich an, als ob man in einem Teufelskreis gefangen ist, aus dem es keinen Ausweg gibt. Die Zahlen sprechen für sich, die Situation ist angespannt. Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen endlich die richtigen Schritte unternehmen, um die Lage zu verbessern und eine humane Behandlung der Insassen zu gewährleisten.