Niedersachsen plant Gesetzentwurf: Catcalling künftig strafbar!

Bislang unbehelligt von der Justiz: Die grausame Realität des „Catcallings“ soll bald ein Ende haben! Niedersachsen hat den Beschluss gefasst, verbale sexuelle Übergriffe zu kriminalisieren. Der Gesetzesentwurf, der am Dienstag von dem Kabinett abgesegnet wurde, wird im Bundesrat eingebracht. Damit sollen sexuelle Belästigungen – seien sie verbal oder nonverbal – als neuer strafrechtlicher Tatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden.

Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) betont die Dringlichkeit dieser Maßnahmen: „Viel zu viele Mädchen und Frauen müssen bislang erleben, dass Männer sie mit Worten oder Gesten zum bloßen Sexualobjekt degradieren.“ Dabei seien solche Belästigungen nicht nur unangenehm, sondern ernsthafte Übergriffe, die endlich rechtlich geahndet werden müssen! Die Ministerin fordert eine Bundesratsinitiative, um obszöne Äußerungen wie Beleidigungen zu bewerten. Was lange übersehen wurde, soll nun endlich rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Ein neuer Tatbestand im Strafgesetzbuch

Wie viele Frauen und queere Menschen in Deutschland betroffen sind, ist alarmierend. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass verbale Übergriffe künftig weiterhin unter Strafe stehen, sobald sie eine bestimmte Schwere erreichen. Ein Ministeriumssprecher räumt ein, dass die anonyme Natur solcher Taten eine Strafverfolgung erschwert, doch er betont: „Es geht auch um Taten in Clubs, Restaurants oder am Arbeitsplatz. Da wird ein Täter nicht schwer zu erkennen sein.“ Wenn das Gesetz in Kraft tritt, könnte eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe auf die Täter warten.

Niedersachsen sieht die Erfolgsaussichten eines solchen Gesetzes als vielversprechend an. „Das ist eine Sache, die über die Parteigrenzen hinweg überzeugt“, wird eine Sprecherin zitiert. Mit dem geplanten Gesetz soll die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung erheblich verbessert werden. Dieses Vorhaben könnte einen Wendepunkt im Umgang mit verbalen Übergriffen markieren und Frauen und Mädchen endlich das Gefühl geben, im öffentlichen Raum sicherer zu sein!