Deutschland in Aufruhr: Ein bekannter Sympathisant des „Islamischen Staates“, Omar A., spaziert seit über zwei Jahren unbehelligt im Land umher, nachdem sein Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Angeblich ein gefährlicher Unterstützer der Terrororganisation, sorgte eine bürokratische Flaute dafür, dass der radikale Libyer nicht abgeschoben wurde. Die sensationelle Enthüllung folgt einem verheerenden Versagen der Behörden, das nun hämische Reaktionen bei der Opposition hervorruft.
Nach der plumpen Verzögerung durch die Ausländerbehörde, die ganze neun Monate brauchte, um die Ablehnung des Asylantrags zur Kenntnis zu nehmen, gibt es keine Hoffnung auf baldige Ausweisung. Das brandenburgische Innenministerium erklärt, dass die fehlenden Flugverbindungen nach Libyen die Abschiebung verhindern. Es wurden bisher keinerlei Versuche unternommen, den Aufenthalt des Mannes rechtlich zu beenden – ein echter Skandal!
Verdächtig und festgenommen: Unglaubliche Panne bei der Überwachung
Hammer: Ein Mitglied eines ausländischen Geheimdienstes aus Nordafrika lieferte den entscheidenden Hinweis. Bis dahin war Omar A. den deutschen Behörden als Gefährder unbekannt. Nun liegt ein Haftbefehl gegen ihn vor, und er befindet sich in Untersuchungshaft. Die Sicherheitsbehörden müssen unter Hochdruck agieren, während Justiz und Regierung mit Kritik von allen Seiten konfrontiert sind. Christoph de Vries von der CDU stellt die Bundesregierung am Pranger: „Dieses bürokratische Desaster verdeutlicht das Versagen bei der Durchsetzung der Ausreisepflichten!“
Als ob das nicht alarmierend genug wäre, bleibt die Bundesregierung – trotz der voluminösen Abschiebepläne von Bundeskanzler Olaf Scholz – bisher stumm bei der Frage, wie solche bürokratischen Kolosse zukünftig verhindert werden sollen. Währenddessen bleibt Deutschland ein unfreiwilliger Gastgeber für Menschen, die eine Bedrohung darstellen könnten. Keine Flugverbindung? Oder schlicht keine Pläne? So oder so – ein Desaster!