In Ulm stehen rund 2.000 Tonnen Corona-Masken zur Vernichtung bereit. Das geht auf eine europaweite Ausschreibung des Bundesgesundheitsministeriums zurück, die am 2. Juni veröffentlicht wurde. Grund für die radikale Maßnahme ist das abgelaufene Haltbarkeitsdatum der Masken. Die Schätzungen zu den Entsorgungskosten, einschließlich Transport und Verbrennung, belaufen sich auf mehr als 700.000 Euro. Kaum zu fassen, dass der Wert dieser Masken bei etwa 250 Millionen Euro lag! Ein Großteil wird also ungenutzt verbrannt, während die Masken palettenweise mit 40-Tonner-Lkw aus einem Lager im Ulmer Norden abtransportiert werden sollen. Wo genau die Masken lagern, bleibt allerdings unklar. Es wird spekuliert, ob das neue Logistiklager des Technischen Hilfswerks (THW) in Ulm dafür genutzt wird. Das THW hatte erst im Februar 2022 ein Logistikzentrum eröffnet.

Ein Blick auf die Hintergründe zeigt, dass während der Pandemie fast sechs Milliarden Masken vom Bund angeschafft wurden. Nur ein Drittel dieser Menge wurde tatsächlich verteilt. Der Bundesrechnungshof berichtete bereits 2024 über die hohen Lagerbestände und die enormen Folgekosten, die durch die Überbeschaffung entstanden sind. Das klingt alles ziemlich chaotisch, oder? Wenn man bedenkt, dass mehr als die Hälfte der beschafften Masken nun vernichtet werden muss, stellt sich die Frage: Wo ist das ganze Geld geblieben?

Folgekosten und Kritik

Die umstrittenen Maskenkäufe, die zu Beginn der Corona-Krise 2020 getätigt wurden, kosten den Bund weiterhin Millionen. Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs steigen die Folgekosten für die Verwaltung der „Überbeschaffung“ bis 2024 um 57 Millionen Euro auf insgesamt 517 Millionen Euro. Das ist nicht gerade ein Pappenstiel! Besonders die Grünen und die Linke kritisieren den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und fordern ein besseres Verteilungskonzept für die 800 Millionen nutzbaren Restbestände von Schutzmasken, die 2024 noch vorhanden sein werden. Ein echtes Dilemma, wenn man bedenkt, dass für 2025 weitere Folgekosten von 45 Millionen Euro eingeplant sind.

Die Lage wird komplizierter, denn für die Jahre 2026 und 2027 werden Ausgaben von 67,3 Millionen Euro für Lager, Logistik, Vernichtung und externe Beratungen erwartet. Und das alles, während die Abwicklungsrisiken aus Verträgen zu direkten Beschaffungen für 2025 auf bis zu 120 Millionen Euro geschätzt werden. Es gibt sogar rund 100 Klagen mit einem Gesamtstreitwert von 2,3 Milliarden Euro, die noch anhängig sind! Das ganze Prozedere klingt nach einem echten Albtraum für die Verantwortlichen.

Die Beschaffung im Rückblick

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte zu Beginn der Pandemie 5,7 Milliarden Schutzmasken im Wert von 5,9 Milliarden Euro beschafft. Der tatsächliche Bedarf war jedoch deutlich geringer. Mehr als zwei Drittel der beschafften Masken wurden nie verwendet, und über die Hälfte ist bereits vernichtet oder zur Vernichtung vorgesehen. Der Nutzen dieser Masken für die Pandemiebekämpfung war eher gering. Es stellt sich die Frage, wie die Regierung in einer solchen Notsituation so viele Masken einkaufen konnte, ohne ein klares Verteilungskonzept zu haben.

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Eine kritische Aufarbeitung der Beschaffungsmaßnahmen steht bis heute aus. In einer Zeit, in der eine Versorgungskrise mit Schutzmasken drohte, wurde im Eiltempo gehandelt, ohne die langfristigen Folgen zu bedenken. Heute, am 11. Juni 2026, wird klar, dass dieser Umgang mit Steuergeldern und Ressourcen nicht nur finanziell, sondern auch politisch Folgen hat. Der Druck auf die damaligen Entscheidungsträger wächst, während aktuelle Ministerien versuchen, die Situation zu erklären und zu rechtfertigen. Die Frage, die bleibt, ist: Wie kann so etwas in Zukunft verhindert werden?

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