In Hamburg gibt es aktuelle Neuigkeiten, die Autofahrer aufhorchen lassen sollten. Nach vier Jahren der Stabilität werden die Parkgebühren in der Hansestadt erhöht. Ab sofort wird das Kurzzeitparken mit 4 Euro pro Stunde zu Buche schlagen, bisher waren es 3,50 Euro. Auch die Gebühren in den verschiedenen Zonen haben sich verändert: In Zone 2 wird jetzt 3,50 Euro statt 3 Euro fällig, Zone 3 kostet 3 Euro anstelle von 2,50 Euro und in Zone 4 zahlt man künftig 2 Euro, wo es zuvor 1,50 Euro waren. Ein ganz schöner Sprung, wenn man darüber nachdenkt!
Die Preise für Tagestickets steigen auf 10 bis 12 Euro, während Wochentickets zwischen 26 und 33 Euro kosten werden. Für E-Autos bleibt das Parken weiterhin kostenlos – ein kleiner Lichtblick in dieser Preiserhöhung. Auch die Kosten für Bewohnerparkausweise steigen: Wer digital einen Antrag stellt, muss 70 Euro pro Jahr zahlen, zuvor waren es 65 Euro. Wer den Ausweis vor Ort beantragt, muss sogar 90 Euro hinblättern – ein Anstieg von 70 Euro. Selbst gewerbliche Elektrofahrzeuge, die in Bewohnerparkzonen parken, werden mit 70 Euro pro Jahr zur Kasse gebeten, während Verbrenner vorher 250 Euro bezahlen mussten.
Die Änderung im Detail
Besucherparkausweise kosten nun 4 Euro in den Zonen 1 und 2 sowie 3 Euro in den Zonen 3 und 4. Die Umstellung der Gebühren erfolgt schrittweise in den kommenden Wochen. Interessanterweise sollen ausgedruckte Parkscheine und Ausweise in Zukunft der Vergangenheit angehören; an den Automaten gibt man einfach nur das Kennzeichen ein. Diese Erhöhung orientiert sich an der Inflationsentwicklung und den Kosten für die Digitalisierung. Hamburg bleibt damit im Vergleich zu anderen großen deutschen Städten im Mittelfeld.
Doch Hamburg ist nicht alleine mit diesen Veränderungen. Immer mehr Kommunen in Deutschland erhöhen die Gebühren für Anwohner-Parkplätze. Der Bewohnerparkausweis ist zwar kostenpflichtig, aber er befreit von der Höchstparkdauer und den herkömmlichen Parkgebühren für Besucher. Der Ausweis gilt in einer fest definierten Zone und ist für mehrere Monate bis zu zwei Jahren gültig. Allerdings besteht kein Anspruch auf einen konkreten Stellplatz. Die Idee dahinter ist, fremde Fahrzeuge aus Wohngebieten mit hohem Parkdruck fernzuhalten.
Bundesweite Entwicklungen
Die Gebührenhoheit beim Bewohnerparken wurde seit Oktober 2020 auf die Bundesländer übertragen, was bedeutet, dass Städte und Gemeinden ihre eigenen Gebühren festlegen können, basierend auf dem wirtschaftlichen Wert des öffentlichen Raums. So variieren die Preise für Bewohnerparkausweise stark zwischen den Städten. In Berlin zahlt man beispielsweise 20,40 Euro für zwei Jahre, während in Bonn die jährlichen Gebühren bei 360 Euro liegen. In Köln plant man sogar, die Kosten für das Anwohnerparken von 30 auf bis zu 390 Euro pro Jahr zu erhöhen, abhängig von der Fahrzeuglänge.
Ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat die Gebührenregelung für Anwohnerparkausweise in Freiburg für unwirksam erklärt. Dort kostete der Ausweis vorher 360 Euro pro Jahr, was von 30 Euro im Jahr 2021 auf diesen Betrag angehoben wurde. Der Gerichtshof entschied, dass die Stadt anstelle einer Satzung eine Rechtsverordnung hätte erlassen müssen. Ermäßigungen aus sozialen Gründen wurden als unzulässig eingestuft, was für viele nicht nachvollziehbar ist.
Die Entwicklungen rund um die Parkgebühren zeigen, dass das Thema Mobilität und Parken in den Städten immer wichtiger wird. Der ADAC fordert dazu auf, maßvolle und sozialverträgliche Gebührenanhebungen zu gestalten, während die Deutsche Umwelthilfe eine rechtliche Grundlage für eine soziale Staffelung der Gebühren einfordert. In Hamburg wird man sehen, wie die neuen Regelungen bei den Anwohnern und Besuchern ankommen – eine spannende Zeit steht bevor!