Heute, am 28. April 2026, fand im steirischen Landtag in Hartberg-Fürstenfeld eine Sitzung statt, die mehrere entscheidende Themen auf der Agenda hatte. Im Mittelpunkt stand der Erhalt der Thermenbahn, ein Thema, das sowohl von der FPÖ als auch von der ÖVP eingebracht wurde. Die Sitzung wurde unter dem Titel „ÖBB muss Weichen Richtung Erhalt der Thermenbahn stellen!“ durchgeführt, wobei die Abgeordneten klare Entscheidungen von der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und dem zuständigen Ministerium forderten, um den Personenverkehr aufrechtzuerhalten.
FPÖ-Klubobmann Marco Triller und sein Kollege von der ÖVP, Lukas Schnitzer, erwarten sich breite Unterstützung für ihr Anliegen. Auch Lambert Schönleitner von den Grünen äußerte sich positiv zu dem Thema, betonte jedoch die Notwendigkeit, die nächsten Schritte sorgfältig zu planen. Neben der Thermenbahn war auch das steirische Pflege- und Betreuungsgesetz ein zentrales Thema. Die KPÖ stellte dieses Gesetz infrage und kritisierte die finanziellen Belastungen, die es für Angehörige mit sich bringt. Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler warnte vor Existenznot, die durch Heimeinweisungen entstehen könnte.
Bildung und Kinderbetreuung im Fokus
Die Sitzung brachte auch Fragen zur Elementarpädagogik auf den Tisch. Bildungslandesrat Stefan Hermann (FPÖ) wurde von den Neos und den Grünen zu den finanziellen Herausforderungen in der Kinderbetreuung befragt. Die Neos stellten gleich 30 Fragen zur aktuellen Situation und kritisierten die Landesregierung in diesem Bereich. Die Grünen thematisierten zudem die Förderkürzungen und deren Auswirkungen auf die Gemeinden und forderten Klarheit in diesen Angelegenheiten.
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Abberufung von ORF-Stiftungsrat Thomas Prantner, die von der SPÖ gefordert wurde, aufgrund schwerwiegender Vorwürfe. Landeshauptmann Mario Kunasek erklärte jedoch, dass eine Abberufung rechtlich nicht möglich sei und kündigte ein Gespräch zu diesem Thema an. Ergänzend wurde die Novelle des steiermärkischen Grundversorgungsgesetzes, ausgearbeitet von Soziallandesrat Hannes Amesbauer (FPÖ), behandelt. Die Sitzung wurde ab 11 Uhr live übertragen, was es interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichte, die Diskussionen direkt zu verfolgen.
Pflegeberufe im Wandel
Ein wichtiger Aspekt der heutigen Diskussionen war auch die Reform der Pflegeberufe, die durch das neue Pflegeberufegesetz geregelt wird. Die bisherigen Ausbildungen im Altenpflege- und Krankenpflegegesetz wurden zusammengeführt, um eine moderne, generalistische Ausbildung zu bieten. Auszubildende haben nun die Möglichkeit, nach zwei Jahren eine gemeinsame Ausbildung zu absolvieren und im dritten Jahr den Abschluss als „Pflegefachfrau“ oder „Pflegefachmann“ zu erlangen.
Diese Reform soll auch den Bedarf an spezialisierten Abschlüssen bis Ende 2025 überprüfen und hat die Finanzierung der Pflegeausbildung über Landesfonds neu geregelt. Zudem wird die Ausbildung seit dem 1. Januar 2020 nach den neuen Richtlinien durchgeführt, die auch die Anerkennung in anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen. Schulgeld wird nicht mehr erhoben, und die Auszubildenden haben Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung.
Insgesamt zeigt sich, dass die heutige Sitzung des steirischen Landtags in Hartberg-Fürstenfeld nicht nur aktuelle politische Herausforderungen anspricht, sondern auch zukunftsweisende Reformen im Bereich der Pflege und Bildung thematisiert. Ein klarer Fokus auf den Erhalt der Infrastruktur und die Sicherstellung sozialer Standards könnte entscheidend für die Lebensqualität der Menschen in der Steiermark sein. Weitere Informationen sind unter diesem Link zu finden.