Wien steht vor einem spannenden, aber auch herausfordernden Ereignis: Der Eurovision Song Contest (ESC) 2024 findet am 16. Mai in der österreichischen Hauptstadt statt. Während sich die Vorfreude auf den Wettbewerb aufbaut, formiert sich auch internationaler Protest. Der ESC wird oft als politikfreie Zone betrachtet, jedoch zeigen die Erfahrungen aus der Vergangenheit, insbesondere seit dem ESC 2024 in Malmö, dass politische Themen nicht immer außen vor bleiben.
In Malmö protestierten Tausende gegen die Teilnahme Israels am Wettbewerb, ein Thema, das auch in diesem Jahr wieder aufkommt. Der Gazakonflikt hat die Diskussion über den ESC und die damit verbundenen politischen Implikationen neu entfacht. In der Schweiz fanden kleinere Demonstrationen statt, jedoch wird in Wien eine größere Mobilisierung für den 16. Mai erwartet. Hierbei wird mit bis zu 3000 Teilnehmern gerechnet, die sich um 14 Uhr am Christian-Broder-Platz in Wien-Mariahilf versammeln werden.
Geplante Protestaktionen
Die Demonstration trägt das Motto: „Keine Bühne zur Legitimation des Völkermords – Freiheit für Palästina“ und richtet sich direkt gegen die Teilnahme Israels am ESC. Der geplante Demonstrationszug wird über den Gürtel und die Hütteldorfer Straße bis zum Vogelweidpark führen, wo die Abschlusskundgebung stattfindet. Die tatsächliche Anzahl der Teilnehmer bleibt jedoch ungewiss und hängt stark von der Mobilisierung aus dem Ausland ab.
Zusätzlich zu der großen Demonstration sind vor dem ESC auch kleinere Aktionen von dezentral organisierten, autonomen Gruppen geplant. Am 15. Mai wird es in der Venediger Au in Wien-Leopoldstadt einen „Song Protest“ geben, bei dem der Künstler Dinis Mota auftreten wird. Mota hat angekündigt, aufgrund der Teilnahme Israels nicht beim ESC anzutreten. Die Organisatoren rechnen mit etwa 1.000 Besuchern.
Sicherheitsvorkehrungen und rechtliche Rahmenbedingungen
Das Innenministerium hat bereits mehrere Versammlungsanzeigen für die ESC-Woche erhalten, und weitere sind zu erwarten. Bisherige Kundgebungen verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle, was die Hoffnung auf einen friedlichen Ablauf der Proteste nährt. Der Wiener Landespolizeivizepräsident hat betont, dass Sicherheit und Grundrechte nicht im Widerspruch zueinander stehen. Die Polizei plant, den reibungslosen Ablauf des Contests sowie das Versammlungsrecht zu gewährleisten.
Versammlungen in unmittelbarer Nähe der Veranstaltungsorte, insbesondere der Wiener Stadthalle, sind jedoch grundsätzlich nicht erlaubt. Veranstalter von genehmigten Kundgebungen werden rechtzeitig über alternative Standorte informiert. Ein Verbot oder eine Auflösung von Demonstrationen wird als letztes Mittel betrachtet, was zeigt, dass die Behörden bemüht sind, ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und dem Recht auf Versammlungsfreiheit zu finden.
Die geopolitischen Spannungen im Nahen Osten könnten das Protestpotenzial weiter erhöhen und die Situation während des ESC noch komplizierter gestalten. Mit all diesen Faktoren im Hinterkopf, wird das Event am 16. Mai nicht nur ein musikalisches Highlight, sondern auch ein bedeutender politischer Schauplatz.