Wolfsberger Bürgerumfrage „Zukunft Wolfsberg“ sorgt wegen verschleierter ÖVP-Nähe für Verwirrung
In Wolfsberg sorgt derzeit eine Bürgerumfrage unter dem Titel „Zukunft Wolfsberg“ für Gesprächsstoff. Gefragt wird nach den Stärken der Stadt, nach dringend nötigen Verbesserungen und nach Projekten, die künftig umgesetzt werden könnten.
Die Fragebögen wurden am Donnerstag, dem 22. Oktober, in Wolfsberger Briefkästen verteilt. Zusätzlich wird die Umfrage online beworben. Für Verwirrung sorgte allerdings, dass zunächst nicht klar erkennbar war, wer hinter der Aktion steckt.
Stadtgemeinde stellt klar: Nicht von ihr beauftragt
Die Stadtgemeinde Wolfsberg erklärte auf Facebook, sie habe die Umfrage weder beauftragt noch durchgeführt oder unterstützt. Offizielle städtische Befragungen seien eindeutig gekennzeichnet und würden das Stadtwappen tragen. Die Bevölkerung wurde deshalb aufgefordert, bei solchen Aussendungen genau auf den jeweiligen Herausgeber zu achten.
Recherchen der „Unterkärntner Nachrichten“ führten schließlich zur Internetdomain der Initiative. Sie verwies auf den ÖVP-Nationalratsabgeordneten Johann Weber. Weber ist Gemeindeparteiobmann der Wolfsberger Volkspartei und wurde im Juni als Bürgermeisterkandidat nominiert.
Verein aus dem Umfeld der Volkspartei
Weber bestätigte, hinter der Initiative zu stehen. Organisiert wird die Umfrage vom Verein „Zukunft Wolfsberg“, der rund einen Monat zuvor behördlich gemeldet wurde. Gegründet wurde der Verein laut Weber von jungen Menschen aus dem Umfeld der Wolfsberger Volkspartei.
Auf den Fragebögen war die Verbindung zur ÖVP nicht unmittelbar erkennbar. Die Flyer sind gelb-schwarz gestaltet und tragen die Aufschrift „Zukunft Wolfsberg“. Weber erklärte, die politische Verbindung sei bewusst nicht deutlicher kommuniziert worden, damit möglichst viele Menschen an der Befragung teilnehmen.
Eine direkte Kennzeichnung als Parteiaktion könnte laut Weber manche Bürger davon abhalten, ihre Meinung abzugeben. Der Verein wolle Menschen mit unterschiedlichen politischen Einstellungen ansprechen – also nicht nur jene, die ohnehin der Volkspartei nahestehen. Die gesammelten Vorschläge und Wünsche sollen anschließend in die Gestaltung Wolfsbergs einfließen.
Bürgerbeteiligung zwischen Einladung und Absender
Dass eine Umfrage möglichst viele Stimmen einholen will, ist nachvollziehbar. Gleichzeitig zeigt der Fall, wie wichtig bei Bürgerbeteiligung ein klarer Absender ist: Wer Fragen zu Stadtentwicklung, Verbesserungen und künftigen Projekten verschickt, beeinflusst auch den Rahmen, in dem die Antworten entstehen.
Der zusätzlich herangezogene Text der Bertelsmann Stiftung liegt überwiegend als technische PDF-Rohdaten vor und enthält keinen auswertbaren Nachrichtenartikel. Für die Wolfsberger Umfrage ergeben sich daraus daher keine weiteren konkreten Angaben.
