Im Rhein-Erft-Kreis hat die Polizei am Dienstag, dem 19. Mai, eine Reihe von Kontrollen zu E-Scootern durchgeführt, die für einige der Fahrer nicht so glimpflich ausgingen. Ein besonders bemerkenswerter Vorfall ereignete sich in Kerpen, wo eine 15-jährige Fahrerin mit ihrem E-Scooter unterwegs war. Der Roller war nicht nur ohne Versicherungskennzeichen, sondern die junge Fahrerin versuchte auch noch, sich der Kontrolle zu entziehen. Die Polizei stoppte sie schließlich, untersagte die Weiterfahrt und stellte eine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis aus. Es ist schon erstaunlich, wie oft man denkt, man könnte mit einem E-Scooter einfach so losbrausen!
In Wesseling wurde gegen 15.15 Uhr ein E-Scooter mit einem ungültigen Versicherungskennzeichen entdeckt. Der Fahrer wurde auf einem Parkplatz angehalten und stellte sich schnell heraus, dass der Roller als gestohlen gemeldet war. Der Fahrer konnte keinen Eigentumsnachweis vorlegen, was die Situation für ihn nur verschärfte. Hier stellte die Polizei den E-Scooter sicher und erstellte eine Strafanzeige wegen Verdachts der Hehlerei sowie eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die Polizei weist darauf hin, dass die Kennzeichen des aktuellen Versicherungsjahres (1. März 2026 bis 28. Februar 2027) schwarze Schrift haben müssen. Wer mit alten Kennzeichen unterwegs ist, muss mit einer Anzeige rechnen – das sollte man wirklich ernst nehmen!
Die rechtlichen Rahmenbedingungen
Die rechtlichen Vorgaben für E-Scooter sind seit der Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) im Juni 2019 klar geregelt. E-Scooter gelten als elektrisch angetriebene Fahrzeuge, die ohne Sitz oder mit kleiner Sitzfläche unterwegs sind, eine Höchstgeschwindigkeit von 6 bis 20 km/h erreichen und eine Nenndauerleistung von maximal 500 Watt haben. Damit sie legal im Straßenverkehr genutzt werden können, benötigen E-Scooter nicht nur eine allgemeine Betriebserlaubnis (ABE), sondern auch eine gültige Haftpflichtversicherung. Es ist nicht nur eine lästige Pflicht – sie ist gesetzlich vorgeschrieben!
Die Kfz-Haftpflichtversicherung deckt Personen-, Sach- und Vermögensschäden ab, die Dritten zugefügt werden können. Für Versicherungsnehmer und Fahrer ab 23 Jahren ist eine solche Versicherung bereits ab 24,50 € erhältlich, und die Gültigkeit erstreckt sich bis zum 28. Februar 2027. Die E-Scooter-Versicherung der HUK-COBURG leistet bis zu 100 Millionen Euro je Schadensfall, wobei maximal 15 Millionen Euro bei Personenschäden pro geschädigter Person übernommen werden. Diese Zahlen sind nicht zu unterschätzen, wenn man bedenkt, wie schnell es zu einem Unfall kommen kann!
Verstöße und Konsequenzen
Bei Verstößen gegen die Vorschriften können empfindliche Bußgelder verhängt werden. Wer ohne Versicherungsschutz fährt, muss mit mindestens 40 Euro rechnen, und bei schwerwiegenden Verstößen kann es sogar noch teurer werden. Das Fahren auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen ist ebenfalls verboten und kann mit bis zu 55 Euro geahndet werden. Besonders bedenklich ist die Nutzung durch Kinder unter 14 Jahren – hier können die Erziehungsberechtigten zur Verantwortung gezogen werden. Man sollte also genau wissen, was erlaubt ist und was nicht, bevor man auf den Roller steigt.
Die E-Scooter sind ein fester Bestandteil des modernen Mobilitätsrechts in Deutschland, und es ist wichtig, die Regeln zu kennen, um sicher und legal unterwegs zu sein. Wer sich unsicher ist oder rechtliche Probleme hat, sollte darüber nachdenken, einen Fachanwalt für Verkehrsrecht zu konsultieren. Der Verkehr ist schon chaotisch genug – da sollte man sich nicht auch noch mit unnötigen rechtlichen Schwierigkeiten herumschlagen müssen!