Nach dem Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping Anfang dieses Monats, steht die Unterstützung der USA für Taiwan und die US-Waffenverkäufe an die taiwanesische Regierung verstärkt im Fokus.

Xi Jinpings Warnung

Am ersten Tag der Gespräche gab Xi eine eindringliche Warnung an seinen US-Kollegen: Taiwan, das wichtigste ungelöste Problem zwischen den USA und China, könnte zu einer „sehr gefährlichen Situation“ werden, wenn es falsch gehandhabt wird.

Trumps Verzögerung

Trump hat die Unterzeichnung eines 14 Milliarden Dollar schweren Rüstungsgeschäfts für Taiwan, das kürzlich vom Kongress genehmigt wurde, verzögert und bezeichnete es als ein „sehr nützliches Verhandlungsinstrument“ in seinen Gesprächen mit Xi.

Inzwischen erklärte der amtierende US-Marinesekretär Hung Cao, dass die Verzögerung des Geschäfts damit zusammenhängt, dass das Pentagon sicherstellen möchte, genügend Waffen für den Krieg mit Iran zu haben.

Doch das Verteidigungsministerium Taiwans sagte letzte Woche, es sei von den USA nicht über eine Verzögerung bei den Waffenverkäufen informiert worden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen

Die USA sind per Gesetz dazu verpflichtet, Taiwan die Mittel zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen.

1979 wechselte die Regierung des US-Präsidenten Jimmy Carter die diplomatische Anerkennung von Taipei, dessen Regierung formal als Republik China (ROC) bezeichnet wird, zu Peking, das als Volksrepublik China (PRC) bekannt ist. Dieser Schritt beendete einen Verteidigungspakt zwischen Washington und Taipei, was zur Eile des US-Kongresses führte, den Taiwan Relations Act zu verabschieden, um seine Rolle in den Beziehungen über die Taiwanstraße zu bekräftigen.

Ausstehende Lieferungen und Rückstände

Seit 1979 hat Taiwan Militärsysteme im Wert von mehreren zehn Milliarden Dollar bei den USA gekauft, von großen Artikeln wie Zerstörern, Fregatten und Jagdbombern bis hin zu kleineren Systemen wie Luftabwehr- und Panzerabwehrraketen. Doch nur wenige dieser Waffensysteme erreichten Taiwan schnell.

„Es ist nicht ungewöhnlich, dass Rüstungsverkäufe Jahre dauern, manchmal werden sie nie tatsächlich vollständig geliefert“, sagte Jeff Abramson, Senior Fellow am Center for International Policy (CIP).

Bei Taiwan führte das zu einem erheblichen Rückstand von fast 30 Milliarden Dollar an noch auszuliefernden Waffen, gemäß einem Bericht des Taiwan Security Monitor (TSM) von April 2026.

Fazit

Trotz der Unsicherheiten und widersprüchlichen Aussagen rund um die Waffenverkäufe bleibt die Situation für Taiwan kritisch. Der anhaltende Rückstand an Waffenlieferungen könnte die Verteidigungsbereitschaft und Sicherheit der demokratischen Insel beeinträchtigen.